Wir begrüßen und heißen an dieser Stelle Johannes Hoffrogge herzlich willkommen!
Als UBS! – Mitglied wird er unsere erfolgreiche Arbeit im Gemeinde- und Samtgemeinderat stärken. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.
Hier der Bericht der Lingener Tagespost (Onlineversion) zu seinem CDU- Austritt.
Durch die geänderte Fraktionsstärke haben sich in den Ausschüssen der Gemeinde und Samtgemeinde Spelle folgende Änderungen ergeben (aus dem Protokollen der Ratssitzungen):
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Gemeinde Spelle
TOP 6 / Fraktionswechsel Ratsmitglied Johannes Hoffrogge von der CDU-Fraktion zur UBS-Fraktion im Rat der Gemeinde Spelle
Auf die Beratungen zu TOP V6 der Sitzung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Spelle Nr. 15 vom 06.12.2018 wurde Bezug genommen.
Herr Johannes Hoffrogge hat mit Schreiben vom 14.11 .2018 erklärt, dass er mit sofortiger Wirkung die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Spelle verlässt und auch aus der Partei „CDU“ austritt.
Die UBS-Fraktion im Rat der Gemeinde Spelle teilte mit Schreiben vom 27.11.2018, eingegangen am 28.11.2018 mit, dass Herr Hoffrogge mit sofortiger Wirkung zur UBS-Fraktion gewechselt hat. Durch den vorgenannten Wechsel gibt es personelle Veränderungen.
- Die Anzahl der Ratsmitglieder (23) bleibt unverändert.
- Die CDU-Fraktion verliert 1 Mitglied und die UBS-Fraktion gewinnt ein Mitglied. Die CDU-Fraktion besteht zukünftig aus 16 Mitgliedern (vorher: 17) und die UBS-Fraktion aus 5 Mitgliedern (vorher: 4).
- Herr Johannes Hoffrogge verliert seinen Sitz im Verwaltungsausschuss. Norbert Meyerdirks soll Mitglied des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Spelle werden. Vertreter von Herrn Meyerdirks wird Hermann Sandfort. Herr Sandfort war auch bereits Vertreter von Herrn Hoffrogge.
- Die CDU-Fraktion verliert jeweils einen Sitz im Sozialausschuss der Gemeinde Spelle sowie im Umwelt- , Planungs -und Sozialausschuss der Gemeinde Spelle. NorbertMeyerdirks wird seine Sitze in den vorgenannten Ausschüssen abgeben.
- Den gewonnenen Sitz sowohl im UPB als auch im SA erhält die UBS-Fraktion. Folgende Besetzung soll hier vorgenommen werden. Herr Johannes Hoffrogge wird Mitglied im Umwelt- , Planungs -und Bauausschuss, seine Vertretung übernimmt hier Ralf Rieß.
- Herr Johannes Hoffrogge wird Mitglied im Sozialausschuss, seine Vertretung übernimmt hier Klemens Grolle.
- Beim Ausschuss für Kindertagesstätten sowie beim Arbeitskreis Dorfentwicklung ergeben sich keine Änderungen.
- Der Gesellschafterversammlung gehören alle 23 Ratsfrauen und Ratsherren des Rates der Gemeinde Spelle an. Hier ergibt sich somit keine Änderung durch den
- Im Aufsichtsrat der Hafen Spelle-Venhaus GmbH wird durch den Fraktionswechsel von Herrn Hoffrogge ein Sitz der CDU-Fraktion frei. Dieser wird zukünftig von Ulrike Berger besetzt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig:
- Die Mitteilung des Fraktionswechsels von Herrn Johannes Hoffrogge wird zur Kenntnis genommen.
- Ein Fraktionswechsel von Herrn Hoffrogge führt zu keiner Änderung beim Stärkeverhältnis im Verwaltungsausschuss.
- In den Fachausschüssen (jeweils 9 Mitglieder) wird die CDU-Fraktion einen Sitz „abgeben“ und die UBS-Fraktion einen Sitz „dazubekommen“.
Die vorgesehene und vorgestellte Neubesetzung wird festgestellt.
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Samtgemeinde Spelle
TOP 6 / Fraktionswechsel Samtgemeinderatsmitglied Johannes Hoffrogge von der CDU-Fraktion zur UBS-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Spelle
Die Anzahl der Samtgemeinderatsmitglieder (31) bleibt unverändert.
- Samtgemeindeausschuss Spelle:
Durch den Fraktionswechsel von Johannes Hoffrogge erhält die Fraktion UBS Spelle nunmehr bereits jetzt ein Stimmrecht im Samtgemeindeausschuss und nicht wie in der konstituierenden Sitzung vom 22.11.2016 vereinbart ab dem 01.05.2019. Somit scheidet Ludger Kampel frühzeitig aus dem Samtgemeindeausschuss aus. Das Grundmandat von Herrn Grolle entfällt zukünftig. Derzeit: Johannes Hoffrogge ist persönlicher Vertreter von Jonas Roosmann Neu: Ludger Kampel wird persönlicher Vertreter von Jonas Roosmann
- Umwelt- , Planungs- und Bauausschusses SG Spelle: keine Veränderung
- Sozialausschuss SG Spelle:
Derzeit: Johannes Hoffrogge ist persönlicher Vertreter von Stefan Heeke
Neu: Ludger Kampel wird persönlicher Vertreter von Stefan Heeke
- Schulausschuss SG Spelle:keine Veränderung
- Gesellschafterversammlung Hafen Spelle-Venhaus GmbH: keine Veränderung
- Aufsichtsrat Hafen Spelle-Venhaus:
Hier ergibt sich durch den Fraktionswechsel von Johannes Hoffrogge ein anderes Stärkeverhältnis. Derzeit verfügt die CDU über vier Sitze. Durch den Wechsel stehen der CDU noch drei Sitze zu. Die zwei weiteren Sitze sind aufgrund von gleichen Ergebnissen durch ein Losverfahren (welches in der Sitzung des Samtgemeindeausschusses Nr. 11 am 12.12.2018 durchgeführt wurde) zu bestimmen.
Es ergibt sich folgende Besetzung:
Jeweils ein Sitz geht an die Fraktion UBS Spelle sowie an die SPD/Lünner Liste.
- Seitens der Fraktion SPD/Lünner Liste wird Dr. Thomas Forstreuterweiterhin Mitglied im Aufsichtsrat bleiben.
- Von der UBS Spelle wird zukünftig Johannes Hoffrogge Mitglied im Aufsichtsrat. Jonas Roosmann (CDU) scheidet als Mitglied des Aufsichtsrates aus.
- Wasserverband Lingener Land:
Ludger Kampel übernimmt den Sitz von Johannes Hoffrogge. Seine persönliche Vertreterin wird Bernadette Brüggemann.
Der Samtgemeinderat beschloss einstimmig:
- Die Mitteilung des Fraktionswechsels von Herrn Johannes Hoffrogge wird zur Kenntnis genommen.
- Ein Fraktionswechsel von Herrn Hoffrogge führt zu einer Veränderung beim Stärkeverhältnis im Samtgemeindeausschuss, da dann ein Beigeordneter der UBS-Fraktion im Samtgemeindeausschuss vertreten ist (derzeit UBS-Fraktion nur Grundmandat).
- In den Fachausschüssen (jeweils 7 Mitglieder) wird sich bei einem Fraktionswechsel keine Veränderung ergeben.
- Die vorgestellten Neubesetzungen im Samtgemeindeausschuss, Sozialausschuss der Samtgemeinde Spelle, Aufsichtsrat Hafen Spelle-Venhaus sowie bei dem Wasserverband Lingener Land wird festgestellt
