Haushaltsplan 2016 – Gemeinde Spelle

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Geschätzte Ratskolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Das Wesentliche zum Haushalt 2016 ist bereits gesagt. Wie auch in den vergangenen Jahren möchten wir uns für den Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung bedanken. Die Zusammenarbeit ist freundschaftlich und konstruktiv. Vorschläge und Wünsche unsererseits wurden offen aufgenommen und finden sich auch im kommenden Haushalt wieder.

Dem Haushalt 2016 stimmen wir zu. Unsere ortsansässigen Unternehmen arbeiten erfolgreich und tragen zu einem Steueraufkommen bei, das unserer Gemeinde einen großen Gestaltungsspielraum bietet.

Auf einige Einzelaspekte möchte ich hier eingehen: weiterlesen

Stellungnahme von Ralf Rieß zum Haushalt der Gemeinde Spelle:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Geschätzte Ratskolleginnen und Kollegen,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dem Haushalt 2016 stimmen wir zu. Unsere ortsansässigen Unternehmen arbeiten erfolgreich und tragen zu einem Steueraufkommen bei, das unserer Gemeinde einen großen Gestaltungsspielraum bietet.

Auf einige Einzelaspekte möchte ich hier eingehen:

Dazu gehört das Programm 50plus.

Es soll dem demografischen Wandel Rechnung tragen und Möglichkeiten zum

selbstbestimmten Leben im Alter schaffen. Mit vielen Aktionen wird ein attraktives Angebot für Senioren geschaffen. Als weitere zukünftige Aktionsfelder können wir uns Themen wie Mehrgenerationen Haus, altersgerechte Wohnquartiere, etc. vorstellen, um dafür Konzepte zu entwickeln, die in die Bauleitplanung der Gemeinde eingebracht werden. Damit könnte es auch gelingen einer Vergreisung der alten Wohngebiete entgegen zu wirken.

Natürlich begrüßen wir es auch, dass aktiv nach Möglichkeiten gesucht wird, anstelle von gekauften Ökopunkten für Ausgleichsmaßnahmen, verstärkt lokalen Lösungen zu realisieren, wie z.B. die ökologische Aufwertung von Waldflächen im Gemeindegebiet. Weiter so! Da geht noch mehr!
Als Opposition ist es unsere Aufgabe auch die Dinge zu benennen, die unserer Meinung nach noch verbessert werden können:
- Das ist zum Einen, dass wir in den jetzt neu festgelegten Bebauungsplänen im Altbestand eine höhere Bauverdichtung (mehr als 3 Wohnungen pro Grundstück) gefordert haben. Die jetzige Lösung sehen wir als ersten Schritt an und werden weiterhin unsere Vorstellungen vertreten.
- Die Ausweisung immer neuer Baugebiete sehen wir bekanntermaßen ebenfalls kritisch. Das Angebot kostengünstiger, attraktiver, familienfreundlicher und zentrumsnaher Wohnungen in größeren Wohneinheiten – möglicherweise als Mehrgenerationenhäuser – wäre ein Mittel dem Wunsch nach Wohneigentum zu entsprechen und jungen Familieneine Alternative zum Einzelhaus anzubieten. Das spart Grund und Boden, reduziert Fahrwege zur Schule, zum Einkaufen, ….

Die Flüchtlinge, die uns im vergangenen Jahr bereits erreicht haben und die, die uns im kommenden Jahr noch erreichen werden, sind eine große Aufgabe, welche wir gemeinschaftlich bewältigen werden.
Wir (als konstruktive Opposition) werden auch im kommenden Jahr unseren Beitrag leisten unsere Gemeinde für die Zukunft zu entwickeln.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und uns allen eine besinnliche Weihnachtszeit und ein erfolgreiches Jahr 2016. Vielen Dank!

Persönliche Erklärung:

Es ist bekannt, dass ich persönlich in der Flüchtlingsarbeit sehr engagiert bin. Ich bin sehr froh das uns freiwilligen Helfern noch niemals auch nur eine kleine fremdenfeindliche Geste begegnet ist. Die Unterstützung sowohl aus der Bevölkerung als auch aus der Verwaltung kann ich nur als hervorragend bezeichnen und möchte mich dafür im Namen aller ehrenamtlichen Helfer bedanken.

Haushaltsplan Gemeinde Spelle [ Uebersicht ] http://www.buergerforum-spelle.de/Haushaltsplaene_2016/2015_Haushaltsplan_Gemeinde_spelle_ueberblick.pdf

[ detailliert ] http://www.buergerforum-spelle.de/Haushaltsplaene_2016/2015_Haushaltsplan_Gemeinde_spelle_detail.pdf

Haushaltsplan 2016 – Samtgemeinde Spelle

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister,
sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
meine Damen und Herren,

wir die Fraktion des UBS! danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeindeverwaltung für Ihren Einsatz und die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Das Gleiche gilt auch für die Fraktionen des Samtgemeinderates.

Das UBS! wird dem vorliegenden Haushaltsplan 2016 zustimmen. Das Wesentliche dazu ist gesagt. Das muss ich nicht wiederholen. Zur allgemeinen Situation in der Samtgemeinde noch ein paar Anmerkungen: weiterlesen

Stellungnahme von Klemens Grolle zum Haushalt der Samtgemeinde Spelle:

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister,

sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

meine Damen und Herren,

Das UBS! wird dem vorliegenden Haushaltsplan 2016 zustimmen. Das Wesentliche dazu ist gesagt. Das muss ich nicht wiederholen. Zur allgemeinen Situation in der Samtgemeinde noch ein paar Anmerkungen:

Wir tragen die hohe Verschuldung, die im Wesentlichen aus den Baumaßnahmen im Bereich der Schulen resultiert, mit. Sagen aber auch:
- In den nächsten Jahren dürfen nur unumgängliche Investitionen realisiert werden, um die geplante Schuldenreduzierung zu erreichen.
An dieser Stelle möchte ich noch auf 2 Themen gesondert eingehen.
- Das Erste ist das Thema Bürgerbus.
  Mit ehrenamtlichem Engagement (Bürger fahren für Bürger) soll es wird es ermöglicht werden, dass Menschen, die selbst nicht fahren können oder wollen, ohne großen Aufwand zum Arzt, zum Einkaufen oder einfach mal zu einem Kaffee ins Cafe kommen. Wie man das in der Samtgemeinde Spelle konkret realisiert kann, wollen wir im nächsten Jahr an gehen.
  Es ist geplant das Thema fraktionsübergreifend zu bearbeiten. Der Ansprechpartner seitens der Verwaltung ist bereits benannt. Wir vom UBS! freuen uns, Anfang nächsten Jahres zusammen mit Ludger Vehr, den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen und möglichst vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus allen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Spelle, dieses Projekt zu realisieren.
  Neben einem guten und tragfähigen Konzept ist der Erfolg eines solchen Projektes von der ehrenamtlichen Mitarbeit der Fahrerinnen und Fahrer abhängig. Und so möchte ich bereits an dieser Stelle dafür werben: Wer Lust und Interesse hat an diesem Projekt mitzuarbeiten, ist herzlich willkommen.
- Das Zweite ist das Thema Asylbewerber.
  Auch zum Thema Asylbewerber ist bereits Einiges gesagt worden. Die Flüchtlinge, die uns in den vergangenen Jahren bereits erreicht haben und die, die uns zukünftig noch erreichen werden, sind eine große Aufgabe, welche wir gemeinschaftlich bewältigen müssen und werden!
  Neben den materiellen Aspekten ist es wichtig, dass wir es schaffen, dass diese Mitbürger in einem Umfeld leben können, das frei ist von Angst und fremdenfeindlichen Parolen wie sie immer wieder von rechtsradikalen Gruppen geäußert werden. Ich möchte an dieser Stelle das Statement von Ralf Rieß aus der letzten Speller Gemeinderatssitzung wiederholen. Er arbeitet ja bekanntermaßen als ehrenamtlicher Integrationslotse und sagte:
  „Ich bin sehr froh, dass uns freiwilligen Helfern noch niemals auch nur eine kleine fremdenfeindliche Geste begegnet ist. Die Unterstützung, sowohl aus der Bevölkerung, als auch aus der Verwaltung kann ich nur als hervorragend bezeichnen und möchte mich dafür im Namen aller ehrenamtlichen Helfer bedanken.Ich denke dem ist nichts hinzuzufügen!